Wie funktioniert die Wahl

In Sachsen-Anhalt CDU wählen

Ihre Stimme bei der Europawahl in Sachsen-Anhalt lohnt sich besonders. Die CDU nominiert ihre Kandidaten traditionell über eine Landesliste. Anders als bei einer Bundesliste, praktiziert von SPD, FDP, und Grünen, stammen die zur Wahl stehenden Kandidaten aus dem jeweiligen Bundesland. Die geografische Herkunft wird also bei der Wahl mitberücksichtigt. Das hat mehrere Vorteile: Es wird einerseits sichergestellt, dass aus allen Regionen Deutschlands Kandidaten ins Parlament einziehen und das andererseits eine direkte Verbindung zwischen den Wählerinnen und Wählern und ihrem Abgeordneten besteht. Die Einwohner Sachsen-Anhalt können sich mit ihren Anliegen an einen sachsen-anhaltinischen Abgeordneten wenden, der einen regionalen Bezug hat und die speziellen Gegebenheiten im Bundesland kennt.

Ich selbst bin Spitzenkandidat der CDU Landesliste in Sachsen-Anhalt. Mit ihrer Stimme für die CDU können Sie darauf vertrauen, dass ich Sachsen-Anhalt eine Stimme in Europa gebe.

Die Europawahl im Mai

Schon zum 9. Mal wird im Mai das Europäische Parlament gewählt. Der Wahltag in Deutschland ist Sonntag, der 26.05.2019. Insgesamt dauert die Europawahl 4 Tage. In den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten gibt es verschiedene traditionelle Wahltage und so beginnt die Europawahl schon am 23.05.2019 und endet am 26.05.2019.

Die mehr als 500 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger wählen auf fünf Jahre in allgemeiner, geheimer, freier, gleicher und direkter Wahl ihre Interessensvertreter im Europäischen Parlament. In Deutschland ist man ab 18 Jahren wahlberechtigt. Deutsche Staatsbürger müssen, um wählen zu dürfen, in den letzten 25 Jahren drei Monate lang ununterbrochen in Deutschland gelebt haben, EU-Bürger müssen eine Wohnung in Deutschland haben und drei Monate in der EU leben. Je nach Ausgang des Brexits ziehen bei einem möglichen Verbleib Großbritanniens in der EU weiterhin 751-, oder aber mit dem Austritt der Briten nur noch 705 Abgeordnete in das Europäische Parlament ein. Von den 73 Sitzen der Briten fallen also 46 weg, der Rest wird zugunsten anderer Länder verteilt, um mögliche Ungleichgewichte auszugleichen.

Die Anzahl der Abgeordneten pro Land werden nach dem Prinzip der degressiven Proportionalität bestimmt, nach dem große Länder je nach Einwohnerzahl auch mehr Abgeordnete haben als kleinere Mitgliedsstaaten. Diese kleineren Länder haben jedoch mehr Abgeordnete pro Einwohner als die Größeren. Um den kleinen Mitgliedsstaaten eine Stimme im Europäischen Parlament zu geben, liegt die Mindestanzahl der Abgeordneten pro Mitgliedstaat bei 6 Sitzen. Somit hat beispielsweise ein eher kleiner Mitgliedsstaat wie Malta 6 Abgeordnete trotz seiner geringen Einwohnerzahl. Deutschland ist als größter Mitgliedsstaat mit 96 Europaabgeordneten vertreten.

Future 1-HP

Mit seiner Stimme aber wählt man nicht nur den Abgeordneten, sondern indirekt auch den Spitzenkandidaten. Die länderübergreifenden Spitzenkandidaten gibt es erst seit der Europawahl 2014. Hintergrund ist, dass das Parlament den Präsidenten der EU-Kommission wählt.

Der wird zwar vom Europäischen Rat vorgeschlagen, die darin versammelten Staats- und Regierungschefs müssen aber den Ausgang der Parlamentswahl berücksichtigen. Damit sind die Spitzenkandidaten de facto die Kandidaten für die Kommissionspräsidentschaft. 2019 ist dies für die EVP-Fraktion der bisherige Fraktionsvorsitzende Manfred Weber.

Was macht das Europäische Parlament?

Das Europäische Parlament ist das einzig direkt gewählte Organ der EU. Hier könnt ihr ohne Zwischenebene entscheiden, wer eure Interessen als Unionsbürgerin oder Unionsbürger vertreten soll. Zu den Aufgaben der EU-Parlamentarier gehört neben dem Erlassen von Rechtsvorschriften auch der Beschluss über den Unionshaushalt, die Vertretung im Ausland und die Befassung mit Petitionen. Das Parlament wählt zudem, wie oben bereits kurz erläutert, den Kommissionspräsidenten und ernennt die Kommissionsmitglieder – eine Art Regierung der EU. Die Mitglieder des EU-Parlaments gestalten mit ihren Debatten das politische und soziale Leben und setzten die thematische Agenda.

Die parlamentarische Arbeit findet durch den Zusammenschluss der Interessensvertreter in Fraktionen statt, die aus Abgeordneten ähnlicher politischer Ausrichtung bestehen. Bisher ist die größte Fraktion mit 217 Sitzen die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Dieser Fraktion gehören im Europäischen Parlament auch die Abgeordneten der CDU/CSU Gruppe – und somit auch ich – an. Die zweitgrößte Fraktion ist die Fraktion der Sozialdemokraten (S&D), dahinter folgen die EU-skeptischen Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), die Liberalen (ALDE), die Grünen (Grüne/EFA) und die Linken (GUE/NGL).  Zudem gibt es mehrere kleine EU-kritische oder nationalistische Fraktionen wie die Fraktion der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD) und die Europäische Fraktion der Nationen und der Freiheit (ENF). 23 Abgeordnete sind fraktionslos.

Die parlamentarische Arbeit gliedert sich in Ausschüsse. Es gibt 20 ständige Ausschüsse, zwei Unterausschüsse und momentan einen Sonderausschuss. Die ständigen Ausschüsse arbeiten beispielsweise an Themen wie den auswärtigen Angelegenheiten, der Wirtschaft, der Umwelt, dem Recht und den Petitionen. Zusätzlich gibt es derzeit den Sonderausschuss für Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3). So wird sichergestellt, dass sich die Abgeordneten auf gewisse Gebiete „spezialisieren“, um Themen exakter und tiefgründiger bearbeiten zu können. Die Mitglieder der Ausschüsse erarbeiten Berichte, über die zuerst im Ausschuss abgestimmt wird und die im Anschluss mit einer Empfehlung des Ausschusses im Plenum zur Abstimmung stehen. In dieser Legislaturperiode war ich Mitglied im sogenannten ITRE-Ausschuss, der sich mit Industrie, Forschung und Energie beschäftigt. Hinzu kommt der EMPL-Ausschuss, der sich Beschäftigungsthemen und sozialen Angelegenheit widmet. Näheres hierzu könnt ihr auch unter „Meine Arbeit“ erfahren.  Zu Anfang jeder neuen Legislaturperiode wird neu ausgewählt, welcher Abgeordnete mit welchem Ausschuss betraut wird.

Ein weiterer wichtiger Teil der Parlamentsarbeit sind die sogenannten Delegationen. Derzeit gibt es 44 ständige Delegationen des Europäischen Parlaments. Hierunter sind offizielle Gruppen von Abgeordneten zu verstehen, die Beziehungen zu Parlamenten von Staaten, Regionen und Organisationen außerhalb der EU unterhalten. In den Sitzungen erörtern die Mitglieder der Delegationen die Situation in den Partnerländern und deren Verbindungen zur EU. Es werden Gespräche geführt, Sachverständige angehört oder Gäste eingeladen, deren Stimmen sonst möglicherweise nicht gehört würden. Denkbar sind Anhörungen Oppositioneller oder Mitglieder der Zivilgesellschaft in den jeweiligen Partnerländern.